Einmal um die Welt
Mein Themengebiete sind in der 17. Wahlperiode die Internationale Politik, vor allem Menschenrechte und Außenpolitik.
Ich bin Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, zugleich Obfrau und
Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe.
Desweiteren bleibe ich nach wie vor
Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, wo ich hauptsächlich für Afrika und Lateinamerika fachlich zuständig bin. Komplettiert wird es durch den Stellvertrenden Ausschusssitz im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
Es freut mich außerordentlich, dass im Koalitionsvertrag nicht nur
Menschenrechte erwähnt werden, sondern ein eigenes Kapitel enthalten ist.
Mit dem Kapitel 6 "Menschenrechte schützen - Rechtsstaatlichkeit fördern" legen wir dar, dass Menschenrechte eben nicht nur Lippenbekenntnisse sein dürfen. Denn wir wissen: "Die Glaubwürdigkeit Deutschlands steht in direktem Zusammenhang mit dem konsequenten Eintreten für die Menschenrechte in der Außen- und Entwicklungspolitik."
Zu den Beziehungen zu
Afrika haben wir ein ressortübergreifendes Afrikakonzept im Koalitionsvertrag auf S. 145 verankert, dass nun erarbeitet wird. Mit den Ressorts Auswärtiges Amt und Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung kann nun daran gearbeitet werden, eine kohärente und sich abgestimmte Politik zu gestalten.
Die
Lateinamerikapolitik ist unter der Vorgängerregierung nicht immer mit gleich hoher Aufmerksamkeit beachtet worden - dabei haben wir ein gemeinsames kulturelles Erbe und Erfahrungen aus langjähriger Zusammenarbeit auf politischem, wirtschaftlichem, kulturellem und wissenschaftlich-technologischem Gebiet. Auch hier geht es darum, ein ressortübergreifendes Konzept zu gestalten.
Natürlich bin ich als Bundestagsabgeordnete auch über die aktuellen innenpolitischen Entwicklungen informiert, denn ich verstehe mich als
Ansprechpartnerin für alle Fragen der Bürgerinnen und Bürger. So verfolge ich ganz genau die Reformen im Bereich Gesundheit, bei der Rente und auch in der Familien- und Bildungspolitik. Ich decke vor Ort das gesamte politische Themenspektrum weitgehend ab, trotz meiner fachlichen Schwerpunkte in der Außenpolitik hier in Berlin.